Allgemeine Nutzungsbedingungen

§ 1 Nutzungsgegenstand und Geltungsbereich

Die aspedia GmbH mit ihrem Sitz in Mannheim stellt ein elektronisches Verzeichnis über private und gewerbliche Einträge sowie weitere Dienste unter den Internetadressen www.genialoTel.de und www.genialoTel.com ausschließlich zum privaten Gebrauch bereit. Die Nutzung dieser Dienste unter der Marke GENIALOTEL wird ausschließlich auf Grundlage der vorliegenden Allgemeinen Nutzungsbedingungen (ANB) gestattet.

§ 2 Leistungen der aspedia GmbH

Der unentgeltliche Auskunftsdienst GENIALOTEL ermöglicht das Auffinden von Telefonnummern, Adressen und Namen auf Basis der Teilnehmerdaten der Deutschen Telekom AG sowie zusätzlicher durch unsere Kunden zur Veröffentlichung freigegebener Informationen.

§ 3 Nutzung

Der Nutzer verpflichtet sich, GENIALOTEL nur in einer Weise oder zu Zwecken zu nutzen, die nicht gegen die Nutzungsbedingungen oder gegen geltendes deutsches Recht verstoßen. Eine weitergehende oder andere Nutzung der Daten ist unzulässig.

Unzulässig ist insbesondere

  • die vollständige, teilweise oder auszugsweise Verwendung oder Auslesung des elektronischen Verzeichnisses für gewerbliche Zwecke
  • die Verwendung als Hilfsmittel oder Grundlage für die Zusammenstellung oder Ergänzung von Teilnehmer- bzw. Adress-Verzeichnissen jeder Art und in jeder medialen Form
  • das Blockieren, Überschreiben, Modifizieren, Kopieren oder Verbreiten von generierten Inhalten. Dies gilt auch für ein Kopieren im Wege von „Robot/Crawler“-Suchmaschinentechnologien oder durch sonstige automatische Mechanismen.
  • das Kopieren, Modifizieren, Zurückentwickeln oder Dekompilieren der zur Verfügung gestellten Software bzw. der Versuch des Aufschlüsselns des Quellcodes der Software.
  • Handlungen vorzunehmen, die die Funktionalität der Plattform beeinträchtigen können
  • die gewerbsmäßige oder missbräuchliche Nutzung von GENIALOTEL.

Die aspedia GmbH ist im Fall von Zuwiderhandlungen gegen diese ANB berechtigt, entsprechende Nutzer bzw. IP-Adressen oder Telefonnummern von Nutzern für GENIALOTEL vorübergehend oder dauerhaft zu sperren.

§ 4 Technische Voraussetzungen

Der Nutzer stellt die erforderlichen technischen Voraussetzungen für den Zugang und die Nutzung von GENIALOTEL auf eigene Kosten bereit.

§ 5 Gewährleistung, Haftung

Die aspedia GmbH übernimmt keine Gewähr für

  • die Verfügbarkeit von GENIALOTEL
  • die inhaltliche Richtigkeit, Aktualität, Gestaltung, rechtliche Zulässigkeit und Vollständigkeit der Informationen, die über GENIALOTEL angeboten werden
  • die von Nutzern eingegebenen Informationen.

Die aspedia GmbH haftet ferner nicht für Schäden und Kosten

  • die aus der Unmöglichkeit der Nutzung von GENIALOTEL resultieren könnten
  • die dem Nutzer oder sonstigen Personen durch die Unterbrechung, zeitweilige Aussetzung oder Einstellung von GENIALOTEL entstehen
  • aufgrund der Ersatzbeschaffung
  • die aus dem unerlaubten Zugang zu der GENIALOTEL- Plattform entstehen
  • die aus einer Veränderung der Eingaben oder Daten des Nutzers entstehen

Die aspedia GmbH haftet auch nicht für Schäden und Kosten, die nachweislich auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung oder einer Verletzung einer wesentlichen Pflicht aus dem Nutzungsverhältnis beruhen. Eine Haftung der aspedia GmbH für leichte Fahrlässigkeit besteht nur im Falle der durch die Verletzung von wesentlichen Vertragspflichten verursachten Schäden und ist begrenzt auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Durchschnittsschaden. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz und für Personenschäden bleibt unberührt. Die Haftungsbeschränkung gilt auch für Schäden, die durch einen gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen der aspedia GmbH verursacht wurden.

Für Inhalte externer Links bzw. Internetseiten kann die aspedia GmbH zudem keine Verantwortung übernehmen und distanziert sich von diesen Inhalten ausdrücklich. Ausgeschlossen ist auch eine Haftung oder Garantie für die Aktualität, Richtigkeit und Vollständigkeit der zur Verfügung gestellten Informationen. Für die Internetseiten Dritter, auf die GENIALOTEL durch Links verweist, tragen entsprechend die jeweiligen Anbieter die volle Verantwortung. Sobald die aspedia GmbH jedoch rassistische, pornographische oder rechtswidrige Inhalte auf den verlinkten fremden Seiten bekannt werden sollten, werden diese Links unverzüglich entfernt.

Für fremde Inhalte ist die aspedia GmbH nur dann verantwortlich, wenn es von ihnen (d.h. auch von rechtswidrige oder strafbare Inhalte) positive Kenntnis hat und es der aspedia GmbH technisch möglich und zumutbar ist, deren Nutzung zu verhindern. Die aspedia GmbH ist nach dem Teledienstgesetz nicht verpflichtet, fremde Inhalte durchgehend zu überprüfen. Diese Erklärung gilt für alle auf dieser Internetseite angebrachten Links.

In keinem Fall ist die aspedia GmbH verantwortlich für die Inhalte von Internetseiten, die auf GENIALOTEL verweisen. Die aspedia GmbH ist auch nicht in der Lage, Verweise auf GENIALOTEL festzustellen oder zu überprüfen.

Die aspedia GmbH hat ferner keinen Einfluss darauf, wie die von GENIALOTEL angebotenen Informationen vom Nutzer verwendet, weitergegeben oder verändert weitergegeben werden und kann daher für entstandene Schäden, entgangene Vorteile oder sonstige mittelbare oder unmittelbare Folgen, welche aus der Nutzung der von GENIALOTEL angebotenen Informationen entstehen, nicht haftbar gemacht werden.

Die aspedia GmbH übernimmt keine Verantwortung dafür, dass GENIALOTEL außerhalb Deutschlands zur Nutzung geeignet und verfügbar ist. Ferner übernimmt die aspedia GmbH keine Gewähr dafür, dass die auf GENIALOTEL angebotenen Inhalte mit Gesetzen von Drittländern konform sind.

§ 6 Verantwortung für Inhalte, Freistellung

Die Verantwortung für sämtliche Informationen, die durch Nutzer auf der GENIALOTEL-Internetseite veröffentlicht und übermittelt werden, liegt ausschließlich und uneingeschränkt bei dem jeweiligen Nutzer, der die Inhalte zur Verfügung gestellt hat.

Die aspedia GmbH kann die Inhalte grundsätzlich nicht kontrollieren und übernimmt keine Gewähr für deren Richtigkeit, Angemessenheit und Qualität.

Der Nutzer verpflichtet sich gegenüber der aspedia GmbH

  • keine Rechte Dritter gleich welcher Art sowie keine gesetzlichen Bestimmungen oder behördlichen Auflagen und Genehmigungen durch Einstellen von Inhalten bei GENIALOTEL zu verletzen
  • sofern der Nutzer eine Rechtsverletzung zu vertreten hat, die aspedia GmbH auf erstes Anfordern von sämtlichen Ansprüchen frei zu stellen, die Dritte mit der Behauptung gegenüber der aspedia GmbH geltend machen.

Der Nutzer übernimmt sämtliche Kosten und Schäden, die der aspedia GmbH in diesem Zusammenhang entstehen, insbesondere solche Kosten der notwendigen Rechtsverteidigung einschließlich sämtlicher Gerichts- und Anwaltskosten in gesetzlicher Höhe. Ferner ist er verpflichtet, der aspedia GmbH für den Fall der Inanspruchnahme durch Dritte unverzüglich, wahrheitsgemäß und vollständig auf erstes Anfordern alle Informationen zur Verfügung zu stellen, die für die Prüfung der Ansprüche und eine Verteidigung erforderlich sind. Gleiches gilt zugunsten der gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen der aspedia GmbH.

Im Falle des Missbrauchs stellt der Nutzer die aspedia GmbH von Ansprüchen Dritter frei, die gegen die aspedia GmbH wegen der für den Nutzer erbrachten Dienstleistungen geltend gemacht werden können.

§ 7 Leistungsänderung

Die aspedia GmbH behält das Recht vor, jederzeit sämtliche oder einzelne Servicedienste sowohl inhaltlich, als auch vom Aufbau und vom Umfang, mit oder ohne Mitteilung an die Nutzer vorübergehend oder dauerhaft zu ändern, zu unterbrechen, die Unentgeltlichkeit aufzuheben oder vorläufig oder endgültig einzustellen.

§ 8 Datenschutz

Die aspedia GmbH verpflichtet sich zur Einhaltung der datenschutzrechtlichen Bestimmungen und wird überlassene Daten nur im gesetzlich zulässigen Rahmen verwenden.

§ 9 Ausschlussfrist

Der Nutzer hat Ansprüche aus oder im Zusammenhang mit diesem Nutzungsverhältnis innerhalb von einem Monat nach Entstehung gerichtlich geltend zu machen, ansonsten sind diese Ansprüche ausgeschlossen. Etwaige kürzere gesetzliche Fristen bleiben unberührt.

§ 10 Schlussbestimmungen

Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Nutzungsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder ihre Rechtswirksamkeit später verlieren, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.

Die Parteien verpflichten sich für diesen Fall schon jetzt, anstelle der unwirksamen oder fehlenden diejenige wirksame Bestimmung zu vereinbaren, die dem Parteiwillen am nächsten kommt

Erfüllungsort ist der Sitz der aspedia GmbH. Alleiniger Gerichtsstand für sämtliche sich zwischen den Parteien aus dem Vertragsverhältnis ergebenden Streitigkeiten ist Mannheim, soweit der Nutzer Vollkaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist. Über das Vertragsverhältnis entscheidet ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts und des Internationalen Privatrechts.

Die aspedia GmbH ist jederzeit berechtigt, diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen ohne besondere Ankündigung mit Wirkung für die Zukunft zu ändern oder zu ergänzen. Die jeweils aktuelle Version findet sich unter www.genialoTel.de. Mit der Weiternutzung der Webseiten von GenialoTel erklärt der Nutzer sein Einverständnis zu den Änderungen.

Stand Dezember 2008